Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 1. Sitzung, Der Gemeinderat tagt vorab unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Ellwangen (Jagst)
Termin: Do, 25.01.2024 18:34 Uhr
Ort: Rathaus Ellwangen
73479 Ellwangen (Jagst)
großen Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 289-2023-VV
8 Haushaltsentwurf 2024, einschließlich kommunale Finanzplanung 2025 bis 2027
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Baubetriebshof
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
hier: Stellungnahmen der Verwaltung zu den Haushaltsreden und Haushaltsanträgen der Fraktionen sowie Entscheidung über die Anträge (2. Lesung) 		217-2023-VV 2. Ergänzung
9 Straßennamenvergabe im Bereich Gewerbegebiet "Neunheim IX" 282-2023-VV
10 Konversionsprozess in Ellwangen
Vergabe der Projektsteuerungsleistungen		 9-2024-VV
11 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Freie Bürger Ellwangen auf Beschränkung der Redezeit 244-2023-VV
12 Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 6-2024-VV
13 Städtische Gesellschaften
Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlung der
a) Stadtwerke Ellwangen GmbH
b) Landesgartenschau Ellwangen 2026 GmbH		 288-2023-VV
14 "Stadt.Neu.Erleben": Präsentation der Innenstadt-Marke 12-2024-MV
15 B 290 Radweg OD Ellwangen, LGS BA 1+2b - Überplanmäßige Ausgaben 1-2024-VV
16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Jagstforum" in Ellwangen
a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften		 7-2024-VV 1. Ergänzung
17 Umbau des Campingplatzes Ellwangen
hier: Vergabe der Hochbauarbeiten		 284-2023-VV
18 Sonstiges: Anfrage von Stadträtin Vierkorn-Mack zur Krankenhausversorgung  
18.1 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Burger zur Baumaßnahme an der Treppenanlage am Kustoriegebäude