Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 5. Sitzung
Termin: Do, 11.04.2024 17:10 Uhr
Ort: Rathaus Ellwangen
73479 Ellwangen (Jagst)
großen Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Bekanntgabe der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2024
sowie der Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe Baubetriebshof und Abwasserbeseitigung		 70-2024-MV
2 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Freie Bürger Ellwangen
hier: Antrag auf Streichung des außerplanmäßigen Observatoriums als Teilausgleich der Mehrkosten des KuJuZe und des Stegs Bachgasse		  
3 39. Änderung Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ellwangen im Bereich "Hornbergstraße Nord II" und "Birklen" in Eigenzell
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Frühzeitige und verbindliche Auslegung und Beteiligung		 40-2024-VV
4 40. Änderung Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ellwangen im Bereich "Erholungsgebiet Rainau-Buch" in Rainau
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Frühzeitige und verbindliche Auslegung und Beteiligung		 47-2024-VV
5 Jahresbericht 2022 des Baubetriebshofes Ellwangen (Jagst)
a) Lagebericht und Jahresabschluss 2022
c) Feststellung des Jahresergebnisses 2022		 43-2024-VV
5.1 Jahresbericht 2022 des Baubetriebshofes Ellwangen (Jagst)
b) Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022		 43-2024-VV 1. Ergänzung
6 Jahresabschlüsse 2017 - 2019 der Stadt Ellwangen
a) Kenntnisnahme Prüfbericht
b) Aufbau Jahresabschluss
c) Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2019		 54-2024-VV
7 Jahresauftrag 2024
Hier: Vergabe Bauarbeiten		 49-2024-VV
8 Neubau Fußwegüberführung Bachgasse in Ellwangen - Vergabe Bauarbeiten und Farbentscheidung 63-2024-VV
9 Sanierung und Ausbau des Geh- und Radwegs auf der Konrad-Adenauer-Straße/B 290 zwischen Westtangente und Kreisverkehr Schrezheim
a) Vorstellung der Bauabschnitte
b) Ermächtigung zur Vergabe der Bauaufträge		 66-2024-TV
10 Sonstiges: Wortmeldung von Stadtrat Weiß bzgl. Temporeduzierung Haller Straße  
10.1 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Hieber bzgl. Fertigstellung Methodiusplatz  
10.2 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Hieber zum Fußweg Brücke Westtangente  
10.3 Sonstiges: Wortmeldung von Stadtrat Krämer zu möglichen Beiträgen der Tourist-Information