Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 12. Sitzung, Der Gemeinderat tagt vorab unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Ellwangen (Jagst)
Termin: Do, 07.12.2023 17:08 Uhr
Ort: Rathaus Ellwangen
73479 Ellwangen (Jagst)
großen Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
2 Bekanntgaben: Wirtschaftsplan der Versorgungs- und Bädergesellschaft 2024  
2.1 Tagungsforum und Hotel
hier: Transparenzerklärung auf Basis der europaweiten Ausschreibung
265-2023-VV
3 Gemeinsamer Gutachterausschuss Nördlicher Ostalbkreis - Bestellung der ehrenamtlichen Gutachter, des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden 258-2023-VV 1. Ergänzung
4 Konzeption der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen ab dem Jahre 2026  
5 Haushaltsentwurf 2024, einschließlich kommunale Finanzplanung 2025 bis 2027
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Baubetriebshof
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
hier: Stellungnahmen der Fraktionen
217-2023-VV 1. Ergänzung
6 Vergabe der Lieferung von zwei Löschfahrzeugen LF10 nach DIN 14530/5 einschließlich der feuerwehrtechnischen Beladung für die Freiwilligen Feuerwehren 267-2023-TV
7 Organisation des Breitbandausbaus ab 2024 im Ostalbkreis
Auflösung von Komm.Pakt.Net und Gründung einer neuen Anstalt für den Ostalbkreis Breitband Ostalb KAöR
266-2023-VV
8 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Hier: Kalkulation "Gesplittete Abwassergebühr" für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025
250-2023-VV
9 Breitbandausbau 3. + 4. BA
hier: Vergabe Nachträge 7 - 13
233-2023-MV
10 30. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Ellwangen im Bereich "Hinterer Spitalhof" in Ellwangen und dem Bereich "Beinig IV" in Ellwangen-Röhlingen
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss
213-2023-VV
11 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Ellwangen im Bereich "Landesgartenschau" und "Insel" in Ellwangen
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss
231-2023-VV
12 36. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Ellwangen in dem Bereich "Photovoltaik - Gewann Winterberg" in Jagstzell
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Antrag auf Zielabweichung
d) Auslegungsbeschluss
214-2023-VV
13 37. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Ellwangen im Bereich "Agri-Freiflächenphotovoltaik Birkhof" in Rosenberg
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Antrag auf Zielabweichung
d) Auslegungsbeschluss
215-2023-VV
14 38. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Ellwangen in dem Bereich "Erweiterung Gewerbefläche Hinterer Brühl V" in Neuler
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung des Entwurfs
c) Auslegungsbeschluss
216-2023-VV
15 Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Landesgartenschau" in Ellwangen
a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
253-2023-VV
16 Kommunaler Wärmeplan der Stadt Ellwangen, Maßnahme 5
hier: Vergabe BA 1, Wärmeverbund Schulzentrum EBR / HG mit Kreisberufsschulzentrum (KBSZ)
226-2023-VV
17 Baubetriebshof Röhlingen - Neubau 232-2023-VV 1. Ergänzung
18 Lärmaktionsplan - Fortschreibung 241-2023-VV
19 Gesamtfortschreibung Regionalplan Ostwürttemberg 2035
- Stellungnahme im Rahmen der 2. förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
246-2023-VV
20 Neufassung der Marktverordnung und der Marktgebührensatzung der Stadt Ellwangen (Jagst) 261-2023-VV
21 Neue Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Ellwangen 247-2023-VV
22 Sonstiges: Anfrage von Stadträtin Haas zum Sommernachtsflimmern 2024  
22.1 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Frick zum Sachstand der Baumaßnahme an der Westtangente