Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 10. Sitzung
Termin: Do, 26.10.2023 17:06 Uhr
Ort: Rathaus Ellwangen
73479 Ellwangen (Jagst)
großen Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Bekanntgaben: Gedenkminute zur Situation im Nahen Osten  
2 Aktueller Stand Landesgartenschau  
3 Änderung der Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Ellwangen (Jagst) 176-2023-VV
4 Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ellwangen (Jagst) 177-2023-VV
5 Parkpalette "Am Schönen Graben"
Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Dauerparkausweise		 202-2023-VV
6 Bebauungsplan ,Erweiterung und Änderung Breiter Weg`
a) Geänderter Aufstellungsbeschluss
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
c) Entwurfsbeschluss
d) Auslegungsbeschluss		 141-2023-VV
7 Kommunaler Wärmeplan der Stadt Ellwangen
hier: Feststellung Kommunale Wärmeplanung Stadt Ellwangen gemäß § 27 Abs. 3 Satz 3 KlimaG BW		 209-2023-VV
8 Verkaufsoffener Sonntag am 07.01.2024 beim Kalten Markt 2024 208-2023-VV
9 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Kitzberger zur Anbringung eines Fußgängerüberwegs in Neunheim  
9.1 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Brenner zu den Planungen zum Kalten Markt 2024  
9.2 Anfrage von Stadtrat Brenner zum Wohnungsleerstand in der Hohenstaufenstraße  
9.3 Sonstiges: Wortmeldung von Stadtrat Weiß zu "Fußverkehrs-Check" und "Fahrraddemo"  
9.4 Sonstiges: Anregung von Stadtrat Schmid zur Beleuchtung des Fußgängerüberwegs im Bereich Obere Brühlstraße  
9.5 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Rieger zum Sachstand der Baumaßnahme am Kustoriegebäude  
9.6 Sonstiges: Anfrage von Stadtrat Dr. Grill zur Baumaßnahme an der Westtangente  
9.7 Sonstiges: Wortmeldung von Stadtrat Dr. Grill zu den Food Days im Rahmen des Ellwanger Herbsts  
9.8 Sonstiges: Wortmeldung von Stadtrat Dr. Grill zu Ladendiebstählen und Vermüllung in der Kernstadt