Stadtrecht

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Inhaltsverzeichnis

01.02.2024

Inhaltsverzeichnis Stadtrecht Ellwangen (Jagst)

I. Geschäftsordnung des Gemeinderats

22.03.2023

1/1 a Hauptsatzung

08.02.2024

Hauptsatzung der Stadt Ellwangen

1/1 b Einführung der Ortschaftsverfassung im Stadtbezirk Ellwangen - Schrezheim (Änderung der Hauptsatzung)

22.03.2023

Einführung der Ortschaftsverfassung im Stadtbezirk Ellwangen - Schrezheim (Änderung der Hauptsatzung)

1/2 Satzung über öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Ellwangen (Jagst)

31.05.2023

Satzung über öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Ellwangen (Jagst)

1/3 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

22.03.2023

Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

1/4 a Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Pfahlheim in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

22.03.2023

Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Pfahlheim in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

1/4 b Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Rindelbach in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

22.03.2023

Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Rindelbach in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

1/4 c Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Röhlingen in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

22.03.2023

Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Röhlingen in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

1/4 d Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schrezheim in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

22.03.2023

Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schrezheim in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)

1/5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbands (Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft)

22.03.2023

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbands (Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft)

1/6 Richtlinien über die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Ellwangen (Jagst)

22.03.2023

Richtlinien über die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Ellwangen (Jagst)

2/1 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Ellwangen/Jagst

22.03.2023

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Ellwangen/Jagst

2/2 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

22.03.2023

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

2/3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Gebührensatzung)

22.03.2023

Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Gebührensatzung)

2/4 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

22.03.2023

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

2/5 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB

22.03.2023

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB

3/1 Satzung über die Erlaubnis und die Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) - Richtlinien für Sondernutzungserlaubnisse in der Kernstadt

22.03.2023

Satzung über die Erlaubnis und die Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) - Richtlinien für Sondernutzungserlaubnisse in der Kernstadt

3/2 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)

22.03.2023

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)

3/3 Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)

22.03.2023

Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)

3/4 a Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Ellwangen

22.03.2023

3/4 b Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ellwangen

22.03.2023

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ellwangen
- Anlage zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ellwangen

3/4 c Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr

22.03.2023

Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
- Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr vom 05.05.2022

3/5 Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung) in der Stadt Ellwangen (Jagst)

16.05.2023

Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung) in der Stadt Ellwangen (Jagst)
- Anlage Benutzungsordnung Parkpalette
- Anlage Benutzungsordnung Areal Bahnhof

3/6 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften

22.03.2023

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften

3/7 a Satzung über die Erhebung von Marktgebühren

01.02.2024

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren

3/7 b Verordnung der Stadt Ellwangen (Jagst) zur Ordnung der Märkte in der Stadt Ellwangen (Marktverordnung - MarktVO)

01.02.2024

Verordnung der Stadt Ellwangen (Jagst) zur Ordnung der Märkte in der Stadt Ellwangen (Marktverordnung - MarktVO)

3/8 Rechtsverordnung der Stadt Ellwangen (Jagst) über die Benutzung des Sonnenbachsees vom 01.07.2010

22.03.2023

Rechtsverordnung der Stadt Ellwangen (Jagst) über die Benutzung des Sonnenbachsees vom 01.07.2010

4/1 Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Ellwangen

09.01.2024

Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Ellwangen

4/2 Satzung über die Erhebung von Musikschulgebühren an der Johann-Melchior-Dreyer-Musikschule Ellwangen (Jagst) (Musikschulgebührensatzung)

22.03.2023

Satzung über die Erhebung von Musikschulgebühren an der Johann-Melchior-Dreyer-Musikschule Ellwangen (Jagst) (Musikschulgebührensatzung)

5/1 Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten in der Großen Kreisstadt Ellwangen

22.03.2023

Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten in der Großen Kreisstadt Ellwangen

6/1 Satzung über die Gesamtanlage "Altstadt Ellwangen Jagst)"

22.03.2023

6/2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss

22.03.2023

6/2 a Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinden Adelmannsfelden, Ellenberg, Jagstzell, Neuler, Rainau, Rosenberg, Stödtlen, Tannhausen, Unterschneidheim und Wört

22.03.2023

Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinden Adelmannsfelden, Ellenberg, Jagstzell, Neuler, Rainau, Rosenberg, Stödtlen, Tannhausen, Unterschneidheim und Wört

7/1 Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentlichen Wasserversorgungseinrichtungen der Stadt Ellwangen

22.03.2023

Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentlichen Wasserversorgungseinrichtungen der Stadt Ellwangen

7/1 a Stadtwerke Ellwangen (Ergänzende Bestimmungen zur AVBWasserV)

22.03.2023

Stadtwerke Ellwangen (Ergänzende Bestimmungen zur AVBWasserV)

7/2 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Ellwangen (Jagst)

19.01.2024

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Ellwangen (Jagst)

7/3 Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Ellwangen

22.03.2023

Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Ellwangen

7/4 Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabegesetz - KIES)

22.03.2023

Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabegesetz - KIES)

7/5 Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Boden- und Viehwaagen

22.03.2023

Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Boden- und Viehwaagen

7/6 Satzung über die Entsorgung von Erdaushub auf die Erddeponie "Greut"

22.03.2023

Satzung über die Entsorgung von Erdaushub auf die Erddeponie "Greut"

7/6 a Benutzungsordnung für die Erddeponie "Greut" der Stadt Ellwangen (Jagst)

22.03.2023

Benutzungsordnung für die Erddeponie "Greut" der Stadt Ellwangen (Jagst)

7/7 Satzung Ruhehain im Rabenhof

19.01.2024

Satzung für den Ruhehain im Rabenhof der Stadt Ellwangen (Jagst)

8/1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ellwangen (Jagst)

06.11.2023

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ellwangen (Jagst)

8/2 Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Ellwangen (Jagst)

06.11.2023

Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Ellwangen (Jagst)

8/2 Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Ellwangen (Jagst)

06.11.2023

Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Ellwangen (Jagst)

Redaktionsstatut Amtsblatt

22.03.2023

Redaktionsstatut Amtsblatt
Stadt Ellwangen an der Jagst